Die CDU-Fraktion hat sich mit dem Thema Ablauf der Stadtverordnetensitzungen schon länger beschäftigt. Grund dafür war und ist der Verlauf einiger Sitzungen, bei denen Tagesordnungspunkte wegen langatmiger Redebeiträge verschoben werden mussten. Auch bei der letzten Sitzung wurde nicht einmal die Hälfte der Tagesordnung in der vorgesehenen Zeit absolviert.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Jung meint dazu: „Es ärgert meine gesamte Fraktion, dass manche Akteure meinen sie müssten alles bereits in den Ausschüssen Gesagte in den Sitzungen noch zigmal wiederholen. Das geschieht bewusst und man nimmt billigend in Kauf die Tagesordnung nicht abarbeiten zu können. Es ist nicht unmöglich dieser Unsitte zu begegnen. Wir haben in der Geschäftsordnung des Kreises eine Möglichkeit für einen effektiveren Sitzungsablauf gefunden und uns entschlossen einen Antrag zur Änderung der aktuellen Geschäftsordnung zu stellen. Die CDU-Fraktion möchte ein Zeitkontingent zur Begrenzung der Redezeit für die einzelnen Fraktionen einführen. Warum diese sinnvolle Regelung nicht schon von der letzten Mehrheit in die aktuelle Geschäftsordnung aufgenommen wurde wissen wir nicht. Allerdings steht schon drin, dass die Versammlungsvorsteherin allen Stadtverordneten das Wort bei Überschreitung der Redezeit entziehen darf. Diese Vorschrift macht aber keinen Sinn, wenn es keine Regelung zur Redezeit gibt. Daher haben wir eine Konkretisierung der Geschäftsordnung beantragt. Alle Fraktionen sowie fraktionslose Stadtverordneten sollen für die Gesamtdauer der Sitzung ein Zeitkontingent erhalten. Dieses soll für Fraktionen aus einem Grundkontingent von 20 Minuten pro Fraktion sowie zusätzlich einer Minute Redezeit pro Stadtverordneter/Stadtverordnetem betragen. Jede/jeder fraktionslose Stadtverordnete soll ein Zeitkontingent von 10 Minuten zugestanden bekommen.“

Jung weiter: „Wir halten eine solche Regelung für ein geeignetes Mittel um einen Beitrag zu einem zielorienteierten Sitzungsverlauf zu leisten. Ein Zeitkontingent ist auf Kreisebene schon lange anerkannt und wird von allen als eine gute Sache geschätzt. Was sich andernorts bewährt hat, sollte auch für die Stadtverordnetensitzungen in Pohlheim Vorteile bringen. Weitergehende Ergänzungen oder Änderungen der aktuellen Geschäftsordnung werden wir bei den anstehenden Diskussionen noch einbringen. Wir hoffen unsere Initiative für mehr Effektivität erhält eine ausreichende Mehrheit.“

Jung abschließend: „Neben einer Redezeitbegrenzung treibt uns auch um, wie wir mehr Anstand im Umgang miteinander hinbekommen können. Wir appellieren an die Vernunft eines jeden bei allen gegensätzlichen Meinungen kollegial miteinander umzugehen und sich sachorientiert zu verhalten. Es ist nicht in Ordnung, wenn andere Mandatsträger herabgewürdigt werden. Ein guter Ton sollte vor der Stadtverordnetenversammlung am Eingang nicht abgegeben werden. Wir werden uns jedenfalls im Umgang miteinander bemühen nicht über die Stränge zu schlagen.“

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