Wie im letzten Jahr hielt der Holzheimer Lorenz Diehl auch für 2021 eine Rede zur Haushaltslage. Diehl: „Der Haushalt zeichnet sich durch gerechte und fair kalkulierte Gebühren und Beiträge aus, die sich im kommunalen Vergleich günstig für die Bürgerinnen und Bürger darstellen. Daneben ist auch die dauerhaft niedrige Grundsteuer in hessischen Kommunen selten zu finden. Trotz der gegenwärtigen Krise ist der Haushalt genehmigungsfrei, weil in der Vergangenheit ein ausreichendes Polster geschaffen wurde. Wir haben das Geld der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll angelegt. Unsere Stadt verfügt über eine sehr gute Infrastruktur, die es zu erhalten und weiter auszubauen gilt. Zu nennen ist das Radwegenetz, der Limesradwanderweg, unsere gut ausgebauten Feldwege, ein gutes Angebot bei der Kinderbetreuung, die Sportstätten, Bürgerhäuser und die Verbesserung der Mobilität durch den neuen Rundverkehr.

Die vorhandenen Reserven werden zur Abfederung der Pandemie-bedingten Einnahmeausfälle benötigt.
Der Alltag der Menschen gestaltet sich schwer und ist unbeständig. Soziale Kontakte fehlen und viele fühlen sich einsam. Betriebe sind von Schließungen bedroht, Arbeitnehmer müssen in Kurzarbeit und neue Begriffe wie Homeoffice und Fernunterricht gehören zum Alltag. Die Menschen haben Zukunftssorgen und müssen schauen wie sie ihren Tag gestalten. Gerade in so schwierigen Zeiten müssen wir als Vertreter unserer Stadt die richtigen Signale senden und für Stabilität sorgen.
Trotz des negativen Haushaltes können und wollen wir auf Steuererhöhungen verzichten, damit sich niemand in dieser schwierigen Zeit zusätzlich sorgen muss. Es ist nicht die Zeit für kostspielige Versprechungen.

Die Rücklagen aus der soliden Haushaltsführung vergangener Jahre erlauben uns gute Investitionen in die Zukunft und Weiterentwicklung unserer Stadt. Zu nennen sind insbesondere Investitionen in den weiteren bedarfsorientierten Ausbau der Kinderbetreuung durch den Neubau des Kindergartens Sonnenschein in Watzenborn-Steinberg mit einem notwendigen Raum für Vereinsaktivitäten. Zusätzliche Parkflächen um die Verwaltung und die Volkshalle werden das Gesamtbild abrunden und attraktiver machen. Die Schaffung von barrierefreien Bushaltestellen und der weitere Ausbau des Nachverkehrs stehen auch im Zukunftsplan, genauso wie die neuen Bahnhaltepunkte für Garbenteich und Hausen. Neben vielen Straßenbaumaßnahmen und neuen Baugebieten für Garbenteich, Hausen und Grüningen stehen für alle Stadtteile viele Einzelmaßnahmen m Investitionsprogramm.
Für den Bereich der Umwelt und Natur hat die CDU vor Ort u.a. mit Anträgen zur Einführung einer solaren Baupflicht in Neubaugebieten und zur Einhaltung der Pflanzgebote im Zusammenhang mit Baugenehmigungen die Weichen für das vor Ort Leistbare gestellt. Zuletzt haben wir ein Obstbaumkataster und die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zum Erhalt unserer Streuobstwiesen auf den Weg gebracht. Weitere realisierbare Impulse erhoffen wir uns durch die demnächst zu besetzende Stelle einer Klimafachfrau oder eines Klimafachmannes.
Für die Jugend und die Familien wollen wir durch Abfragen das Erforderliche für die Zukunft feststellen lassen. Damit kann zielgenauer gehandelt werden, besonders da der finanzielle Spielraum zunächst kleiner wird. Mit unserem Wunsch in Sachen Demenz und Kommune wollen wir erreichen, dass auch für die betroffenen Senioren und ihre Familien das Richtige entschieden und unterstützt wird.
Insgesamt kann man ein gutes Fazit zum Haushalt 2021 ziehen: Die vorgesehenen Investitionen sind durch die Rücklagen ohne eine Neuverschuldung umsetzbar. Sonderzahlungen müssen den Bürgerinnen und Bürgern nicht abverlangt werden. Wir erhoffen uns vom neuen Bürgermeister den in Pohlheim traditionellen sorgsamen Umgang mit den finanziellen Mitteln und wünschen ihm viel Erfolg für die Umsetzung der vorhandenen Möglichkeiten.“

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